Herzlich willkommen im WLAN der
Jenaplanschule!
Nutzungsbedingungen
des WLANs in der Jenaplanschule
1. Gegenstand und Geltungsbereich
dieser Nutzungsbedingungen
Diese Nutzungsbedingungen regeln Ihre und unsere Rechte und Pflichten im
Zusammenhang mit der Nutzung unseres WLAN-Zugangs.
2. Unsere Leistungen
(1) Wir stellen Ihnen in unseren Schulbereich einen Zugang zum Internet in Form
eines WLAN-Zugangs (Hotspot) zur kostenlosen Nutzung zur Verfügung.
(2) Die Bereitstellung des Hotspots richtet sich nach unseren jeweiligen
technischen und betrieblichen Möglichkeiten. Ein Anspruch auf einen funktionsfähigen
Hotspot oder eine bestimmte örtliche Abdeckung des Hotspots besteht nicht.
(3) Wir gewährleisten ferner nicht, dass der Hotspot störungs-
und unterbrechungsfrei genutzt werden kann. Auch können wir keine Übertragungsgeschwindigkeiten
gewährleisten.
(4) Wir behalten uns das Recht vor, den Zugang zum Hotspot im Falle notwendiger
technischer Reparatur- und Wartungsarbeiten ohne vorherige Ankündigung zu ändern,
zu beschränken oder einzustellen.
(5) Es besteht kein Anspruch darauf, dass bestimmte Dienste über den Hotspot
genutzt werden können. So können insbesondere Port-Sperrungen vorgenommen
werden. In der Regel wird das Surfen im Internet und das Senden und Empfangen
von E-Mails ermöglicht.
3. Zugang und Nutzung
(1) Wir bieten unser WLAN nur für Schüler, Lehrer und Besucher unserer Schule
an. Es handelt sich nicht um einen öffentlich zugänglichen
Telekommunikationsdienst, sondern um ein internes WLAN für Schüler, Lehrer und
Besucher unserer Schule.
(2) Voraussetzung für eine Nutzung ist, dass Sie sich zuvor für die Nutzung des
Hotspots registrieren und/oder die Geltung dieser Nutzungsbedingungen zu Beginn
der Nutzung des Hotspots akzeptieren. Dies kann bei Auswahl des Hotspots als
WLAN-Netz im Endgerät in der Regel über ein dann abrufbares
Registrierungsformular oder eine Begrüßungsseite erfolgen.
(3) Es besteht kein Anspruch auf Nutzung des Hotspots. Uns steht es frei, den
Zugang zum Hotspot jederzeit ohne Angabe von Gründen einzuschränken oder
einzustellen.
(4) Es gilt die jeweils aktuelle Fassung dieser Nutzungsbedingungen, die Ihnen
bei der Anmeldung zum Hotspot abrufbar gemacht wird.
4. Zugangsdaten
(1) Sofern Sie im Zuge einer Registrierung Anmelde-Daten (wie z.B.
Benutzername, Passwort, E-Mail etc.) angegeben haben, sind diese von Ihnen
geheim zu halten und unbefugten Dritten nicht zugänglich zu machen.
(2) Sollten Sie Registrierungsdaten erhalten haben, haben Sie sicher zu
stellen, dass der Zugang zu und die Nutzung des Hotspots mit Ihren
Benutzerdaten ausschließlich durch Sie als Nutzer erfolgt. Sofern Tatsachen
vorliegen, die die Annahme begründen, dass unbefugte Dritte von Ihren
Zugangsdaten Kenntnis erlangt haben oder erlangen werden, müssen Sie uns unverzüglich
informieren.
(3) Sie haften als Nutzer für jedwede Nutzung und/oder sonstige Aktivität, die
unter Ihren Zugangsdaten ausgeführt wird, nach den gesetzlichen Bestimmungen.
5. Ihre Pflichten als Nutzer
(1) Sie sind verpflichtet, etwaige Informationen, die im Rahmen der Nutzung des
Dienstes von Ihnen zu Ihrer Person angegeben werden, wahrheitsgemäß zu machen.
(2) Sie sind verpflichtet, bei der Nutzung unseres Hotspots die geltenden Gesetze
einzuhalten.
(3) Weitere Pflichten, die sich aus anderen Bestimmungen dieser
Nutzungsbedingungen ergeben, bleiben unberührt.
6. Preise
Der Dienst wird kostenlos erbracht.
7. Verfügbarkeit der Leistungen
Da unsere Leistungen unentgeltlich erbracht werden, haben Sie keinen Anspruch
auf Nutzung des Hotspots. Wir bemühen uns jedoch um eine möglichst
unterbrechungsfreie Nutzbarkeit des Hotspots.
8. Verbotene Handlungen
Ihnen sind als Nutzer jegliche Handlungen bei der Nutzung des
Hotspots untersagt, die gegen geltendes Recht verstoßen, Rechte Dritter
verletzen oder gegen die Grundsätze des Jugendschutzes verstoßen. Insbesondere
sind folgende Handlungen untersagt:
* das Einstellen, die Verbreitung, das Angebot und die Bewerbung
pornografischer, gegen Jugendschutzgesetze, gegen Datenschutzrecht und/oder
gegen sonstiges Recht verstoßender und/oder betrügerischer Inhalte, Dienste
und/oder Produkte;
* die Veröffentlichung oder Zugänglichmachung von Inhalten, durch die andere
Teilnehmer oder Dritte beleidigt oder verleumdet werden;
* die Nutzung, das Bereitstellen und das Verbreiten von Inhalten, Diensten
und/oder Produkten, die gesetzlich geschützt oder mit Rechten Dritter (z.B.
Urheberrechte) belastet sind, ohne hierzu ausdrücklich berechtigt zu sein;
* die öffentliche Zugänglichmachung von urheberrechtlich geschützten Werken
oder sonstige urheberrechtswidrige Handlungen, insbesondere bei der Nutzung von
sog. Internet-Tauschbörsen oder File-Sharing-Diensten.
Des Weiteren sind auch unabhängig von einem eventuellen Gesetzesverstoß bei der
Einstellung eigener Inhalte auf der Internetseite des Dienstanbieters sowie bei
der Kommunikation mit anderen Nutzern (z.B. durch Versendung persönlicher
Mitteilungen, durch die Teilnahme an Diskussionsforen etc.) die folgenden
Aktivitäten untersagt:
* die Übertragung überdurchschnittlich großer Datenmengen und insbesondere die
anhaltende Übertragung solcher Datenmengen;
*das Hosting eines Web-Servers oder anderer Server durch Nutzung eines Hotspots
des Dienstanbieters;
* die Änderung der vorgegebenen DNS-Server in den Netzwerkeinstellungen des Hotspots
des Dienstanbieters;
* die Versendung von Junk- oder Spam-Mails sowie von Kettenbriefen
* die Verbreitung von Viren, Trojanern und anderen schädlichen Dateien;
* die Verbreitung anzüglicher, anstößiger, sexuell geprägter, obszöner oder
diffamierender Inhalte bzw. Kommunikation sowie solcher Inhalte bzw.
Kommunikation, die geeignet sind/ist, Rassismus, Fanatismus, Hass, körperliche
Gewalt oder rechtswidrige Handlungen zu fördern bzw. zu unterstützen (jeweils
explizit oder implizit);
* die Aufforderung anderer Nutzer oder Dritter zur Preisgabe von Kennwörtern
oder personenbezogener Daten für kommerzielle oder rechts- bzw. gesetzeswidrige
Zwecke.
Ebenfalls untersagt ist jede Handlung, die geeignet ist, den reibungslosen
Betrieb unseres Hotspots zu beeinträchtigen, insbesondere unsere Systeme unverhältnismäßig
hoch zu belasten.
9. Sperrung von Zugängen
Wir können Ihren Zugang zum Hotspot jederzeit vorübergehend oder
dauerhaft sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass Sie gegen diese Nutzungsbedingungen
und/oder geltendes Recht verstoßen, verstoßen haben oder wenn wir ein sonstiges
berechtigtes Interesse an der Sperrung haben.
10. Haftungsfreistellung
(1) Sie sind als Nutzer für alle Ihre Handlungen, die Sie im Zusammenhang mit
der Nutzung des Internets über unseren Hotspot vornehmen, selbst
verantwortlich.
(2) Sie stellen uns von sämtlichen Forderungen, die Dritte gegen uns wegen
eines Verstoßes des Nutzers gegen gesetzliche Vorschriften, gegen Rechte
Dritter (insbesondere Persönlichkeits-, Urheber- und Markenrechte) oder gegen
vertragliche Pflichten, Zusicherungen oder Garantien geltend machen, einschließlich
der Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung (Rechtsanwalts- und
Gerichtskosten in gesetzlicher Höhe) auf erstes Anfordern frei.
(3) Sie sind verpflichtet, im Falle der Geltendmachung von Ansprüchen im Sinne
von Ziff. 10 Absatz 2 unverzüglich und vollständig bei der Sachverhaltsaufklärung
mitzuwirken und uns die hierzu erforderlichen Angaben in geeigneter Weise zugänglich
zu machen.
11. Haftungsbeschränkung
(1) Wir haften bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit für alle von
uns verursachten Schäden unbeschränkt.
(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir im Fall der Verletzung des Lebens,
des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt.
(3) Im Übrigen haften wir nur, soweit wir eine wesentliche Vertragspflicht
verletzt haben. Als wesentliche Vertragspflichten werden dabei abstrakt solche
Pflichten bezeichnet, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des
Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig
vertrauen darf. In diesen Fällen ist die Haftung auf den Ersatz des
vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden beschränkt.
(4) Soweit unsere Haftung nach den vorgenannten Vorschriften ausgeschlossen
oder beschränkt wird, gilt dies auch für unsere Erfüllungsgehilfen.
(5) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
12. Datenschutz
(1) Wir tragen Sorge dafür, dass Ihre personenbezogene Daten nur erhoben,
gespeichert und verarbeitet werden, soweit dies zur vertragsgemäßen
Leistungserbringung erforderlich und durch gesetzliche Vorschriften erlaubt,
oder vom Gesetzgeber angeordnet ist.
(2) Für den Fall, dass im Rahmen der Nutzung unserer Leistungen
datenschutzrechtliche Einwilligungserklärungen von Ihnen eingeholt werden, wird
darauf hingewiesen, dass Sie diese jederzeit mit Wirkung für die Zukunft
widerrufen können.
(3) Um die Leistungen des Hotspots für Sie zu erbringen, ist die Verwendung von
personenbezogenen Daten Ihres Endgerätes erforderlich. In dem Zusammenhang
werden ggf. auch die MAC-Adressen von Endgeräten temporär gespeichert. Ferner
werden wir ggf. Protokolldaten (Logfiles) über Art und Umfang der Nutzung der
Dienstleistungen für 7 Tage speichern. Diese Daten können nicht unmittelbar Ihrer
Person zugeordnet werden.
13. Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, wobei die Geltung des
UN-Kaufrechts ausgeschlossen wird.
(2) Wenn Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches
Sondervermögen sind, so ist unser Sitz ausschließlicher Gerichtsstand für alle
Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein
oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
Jenaplanschule Lübbenau/Spreewald